Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen Abraham’s Tea House GmbH
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1. ALLGEMEINES
1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Abraham’s Tea House GmbH (nachfolgend: "Geschäftsbedingungen") gelten für alle gegenwärtigen Geschäftsbeziehungen, soweit keine abweichende Vereinbarung besteht.
1.2 Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3 Ergänzende, entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
2. VERTRAGSSCHLUSS
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2 Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
2.3 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" gibt der Verbraucher eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können diese Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.
Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Vertragsannahme bereits durch die Eingangsbestätigung der Bestellung per E-Mail.
2.4 Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden per E-Mail zugesandt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Verbraucher jederzeit unter www.abrahamsteahouse.de einsehen. Vergangene Bestellungen kann der Verbraucher in seinem Kundenkonto einsehen.
2.5 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer.
Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
2.6 Die Vertragssprache ist deutsch.
3. GEFAHRÜBERGANG, LIEFERUNG, RÜCKSENDUNG NACH WIDERRUF
3.1 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Kaufsache an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Kunden über.
3.2 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Kaufsache auf den Kunden über.
3.3 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
3.4 Die Ware ist sofort versandfertig – Lieferzeit 3 Werktage.
3.5 Unvorhersehbare, unvermeidbare und außerhalb unseres Einflussbereichs liegende und von uns nicht zu vertretende Ereignisse wie höhere Gewalt entbinden uns für ihre Dauer von der Pflicht zur rechtzeitigen Lieferung. Vereinbarte Fristen verlängern sich um die Dauer der Behinderung. Vom Eintritt der Behinderung wird der Kunde in angemessener Weise unterrichtet. Ist das Ende der Behinderung nicht absehbar oder dauert länger als 6 Wochen, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
4. WIDERRUF, WIDERRUFSBELEHRUNG
4.1 Widerrufsrecht, Frist, Ausübung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Abraham’s Tea House GmbH, Kabelkamp 11, D-30179 Hannover, Telefon: 0511 - 9661349, Telefax: 0511 – 9661352, E-Mail: info@abrahamsteahouse.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5. GEWÄHRLEISTUNG
5.1 Ist der Kunde Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
5.2 Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
5.3 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Daneben stehen dem Kunden - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Schadensersatz zu.
5.4 Gewährleistungsrechte des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist.
5.5 Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
5.6 Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung der Firma Abraham’s Tea House GmbH als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
6. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN
6.1 Vorbehaltlich der Regelung in 6.2 wird die gesetzliche Haftung der Abraham’s Tea House GmbH für Schadensersatz wie folgt beschränkt:
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
6.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie oder schuldhaft verursachten Körperschäden.
6.3 Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen.
6.4 Produktfotos sind Musterfotos - der Artikel kann in der Farbgebung und Dekoration im Original abweichen. Dekorationsartikel sind nicht Bestandteil der Bestellung.
7. EIGENTUMSVORBEHALT
7.1 Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung vor.
7.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
7.3 Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Waren unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde ist bei Verpfändungen verpflichtet, den Gerichtsvollzieher auf unser Eigentum hinzuweisen.
7.4 Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzubeziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflich-tungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
7.5 Eine etwaige Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist.
8. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
8.1 Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für die Bestellung im Internet gelten ausschließlich die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung auf der Webseite www.abrahamsteahouse.de angegebenen Preise.
8.2 Sie können wahlweise per Vorkasse, mit PayPal, Kreditkarte (Master/VISA), GiroPay oder PayDirekt bezahlen.
8.3 Gesondert vereinbarter Rabattabzug kann nur gewährt werden, wenn alle älteren fälligen Rechnungen beglichen sind und der Kunde den offenen Rechnungsbetrag vollständig ausgleicht.
Der Bankeinzug erfolgt am Tag der Auslieferung.
8.4 Mangels anderweitiger Vereinbarungen hat die Zahlung per Rechnung ohne Abzug innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen.
8.5 Die Lieferungen für das Ausland werden von uns nur gegen Vorkasse durchgeführt.
8.6 Zahlungen des Kunden werden immer auf die älteste offene Rechnung angerechnet.
8.7 Wir behalten uns im Einzelfall vor, andere Zahlungsarten zu akzeptieren. Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufpreis innerhalb von 10 Werktagen nach Erhalt der Ware zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden.
8.8 Der Mindestbestellwert in Höhe von 20,00 Euro gilt auch bei Bestellungen aus dem Ausland und nicht nur innerhalb Deutschlands.
8.9 Für die Lieferung innerhalb Deutschlands (Festland) berechnen wir pauschal 2,50 Euro pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 25,00 Euro liefern wir innerhalb Deutschlands (Festland) versandkostenfrei.
Bei Lieferungen auf Inseln bitten wir um eine vorherige, telefonische oder schriftliche Anfrage.
8.10 Für den Versand ins EU-Ausland erheben wir eine Versandkostenpauschale von 16,00 Euro. Weiterhin muss die Zahlung per Vorkasse, Kreditkarte oder PayPal erfolgen.
8.11 Die Versandkosten werden vor Beauftragung im Warenkorb angezeigt. Außer dem Produktpreis und die zutreffenden Versandkosten fallen keine weiteren Kosten für den Besteller an.
Die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung sind für uns verbindlich.
Etwaige Zollkosten und Kosten des internationalen Zahlungsverkehrs gehen zu Lasten des Kunden und können im Nachhinein anfallen.
Wird die Ware nicht abgenommen, obwohl kein Widerrufs- oder Gewährleistungsfall vorliegt, ist Abraham`s Tea House GmbH berechtigt, eine Kostenpauschale bis zu einer Höhe von 10% des Kaufpreises, mindestens aber 10,00 Euro zu verlangen.
Sollten im Falle von Sonderaktionen Zugaben oder Prämien erfolgen, so können diese unabhängig etwaiger Rücksendungen behalten werden.
9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
9.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
10. ONLINE STREITBEILEGUNG (ART. 14 ABS. 1 ODR-VERORDNUNG)
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
Zur Beilegung von Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis mit einem Verbraucher bzw. darüber, ob ein solches Vertragsverhältnis überhaupt besteht, sind wir zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet. Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. An einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle werden wir teilnehmen.
Abraham´s Tea House GmbH
Kabelkamp 11
D-30179 Hannover
Telefon:+ 49 511 9661349
Telefax:+ 49 511 9661352
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www.a-teehaus.de
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